Der Gipfel der Großregion: Eine geheime Sitzung?

Am kommenden 17. Juli findet in Luxemburg der Gipfel der Großregion statt. Es handelt sich dabei um ein fast geheimes Treffen von Politikern anlässlich dessen die aktiven Kräfte der Gesellschaft nicht oder nur indirekt vertreten sind. Da aber die Großregion der größte grenzüberschreitende Arbeitsmarkt der Europäischen Union ist, prangert der OGBL insbesondere die Tatsache an, dass die legitimen Vertreter der Arbeitnehmer, die Gewerkschaften, an dieser Sitzung nicht beteiligt sind.

Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass neben den vorgesehenen Tagesordnungspunkten, der Gipfel der Exekutiven der Großregion sich insbesondere mit dem aktuellen Thema der Wirtschaftskrise befassen müsste, da von dieser direkt Tausende von Arbeitnehmern der Großregion betroffen sind.

Des Weiteren zeigen Restrukturierungsvorhaben, die nichts mit der Krise zu tun haben, wie beispielsweise dasjenige von Villeroy & Boch, dass nicht nur das Land, in dem der Betrieb angesiedelt ist, betroffen ist, sondern, durch die Grenzgänger, auch die Nachbarländer.

Es wäre also dringend nötig, die transnationale Zusammenarbeit im Bereich der Beschäftigungspolitik zu verstärken und, im Allgemeinen, der gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeit bzw. Verflechtung besser Rechnung zu tragen. Es ist nicht mehr annehmbar, dass sich die Teilregionen wie Konkurrenten benehmen und versuchen sich durch Dumpingmethoden Marktanteile streitig zu machen. Im Gegenteil müssten die Regionen ihre Politiken besser aufeinander abstimmen und sich näher kommen, um sich so gemeinsam den gegebenen Herausforderungen zu stellen.

Mitgeteilt vom OGBL
am 15. Juli 2009