Den OGBL stärken, um die Kämpfe von morgen besser zu führen

Am vergangenen 3. Juli kamen mehrere hundert Delegierte des OGBL im Hémicycle des European Convention Center in Luxemburg-Kirchberg zu einem außerordentlichen statutarischen Kongress zusammen. Einen ganzen Tag lang diskutierten, änderten und stimmten sie über Dutzende von Änderungen an den Statuten der Organisation ab. Doch dieser Kongress war nicht der Beginn des Prozesses. Er war dessen Abschluss.

Fast ein Jahr lang wurde die Reform Schritt für Schritt vorbereitet. Ein erster Vorschlag, der vom geschäftsführenden Vorstand ausgearbeitet worden war, wurde zunächst der Exekutive vorgelegt. Anschließend wurde er in sämtlichen Strukturen des OGBL diskutiert: in den Berufssyndikaten, Sektionen und Abteilungen. Sektionstage, Syndikatstage und statutarische Versammlungen gaben den Mitgliedern und Mandatsträgern die Möglichkeit, sich konkret mit dem Projekt auseinanderzusetzen, darüber zu diskutieren und eigene Vorschläge einzubringen.

Die aus dieser ersten Phase hervorgegangenen Änderungsanträge wurden anschließend erneut der Exekutive vorgelegt, wo sie wiederum diskutiert, übernommen, geändert oder abgelehnt wurden. Erst nach diesem Hin und Her zwischen den verschiedenen Strukturen des OGBL wurde dem Kongress ein endgültiger Entwurf vorgelegt.

Dieser Prozess veranschaulicht ein wesentliches Prinzip der Funktionsweise des OGBL: Unsere Organisation wird von unten nach oben aufgebaut. Ihre Entscheidungen entstehen in der Diskussion zwischen den Strukturen, den Militanten und den Mitgliedern. Die Reform der Statuten war somit ein echtes Beispiel für Gewerkschaftsdemokratie, bei dem die Basis der Organisation umfassend in alle Phasen ihrer Ausarbeitung einbezogen wurde.

Das Ergebnis lässt sich unter drei Begriffen zusammenfassen: Kontinuität, Dynamisierung und Demokratisierung.

Zunächst die Kontinuität. Die grundlegenden Prinzipien, auf denen der OGBL seit fast fünfzig Jahren beruht, wurden nicht infrage gestellt. Die Organisation in Berufssyndikaten und Sektionen, die Unabhängigkeit des OGBL, die demokratische Vertretung der verschiedenen Strukturen und die zentrale Rolle der Mitglieder bleiben die Säulen des Syndikats. Es ging also nicht darum, den OGBL neu aufzubauen, sondern seine Funktionsweise an die heutigen Realitäten anzupassen.

Danach die Dynamisierung. Mehrere Verfahren, die zu schwerfällig oder zu langwierig geworden waren, wurden vereinfacht. Die Entscheidungsprozesse wurden verkürzt und klarer gestaltet, damit der OGBL schneller reagieren kann, ohne seiner Basis Befugnisse zu entziehen.

Die Rolle der Sektionen wurde präzisiert und gestärkt, ebenso wie die für ihre Tätigkeit vorgesehenen Mittel. Die Finanzierung der lokalen Gewerkschaftsarbeit wurde überarbeitet, damit die Sektionen vor Ort stärker gewerkschaftliche, politische und aktivistische Initiativen entwickeln können.

Schließlich die Demokratisierung. Der Nationalvorstand, das höchste Organ des OGBL zwischen zwei Kongressen, wurde deutlich gestärkt. Seine Zusammensetzung, seine Zuständigkeiten und seine Aufgaben wurden erweitert, damit er seine Rolle als zentrales Entscheidungsorgan und als Organ der demokratischen Kontrolle noch stärker wahrnehmen kann. Darüber hinaus wurden mehrere Zuständigkeiten näher an die Organe herangeführt, die die Basis am stärksten repräsentieren, und die Entscheidungsmechanismen wurden transparenter gestaltet.

Auch die Rechte und Pflichten der Mitglieder wurden präzisiert und gestärkt. Auch hier ist das Ziel einfach: Jedes Mitglied soll wissen, was es von seiner Gewerkschaft erwarten kann, aber auch, welche Rolle es in dessen demokratischem Leben
spielen kann.

Die Reform trägt zudem unmittelbar die Handschrift der Diskussionen, die in den verschiedenen Strukturen geführt wurden. Zahlreiche Vorschläge aus den Sektionen, den Berufssyndikaten und den Abteilungen wurden in den endgültigen Text aufgenommen. Dazu gehört insbesondere eine klare Stärkung der Position des OGBL gegenüber der extremen Rechten, die überall einen Feind der Interessen der Arbeitnehmer und Pensionierten darstellt und deren Ideen mit den grundlegenden Werten der Gewerkschaftsbewegung unvereinbar sind.

Letztendlich hat der Kongress vom 3. Juli nicht nur neue Statuten verabschiedet. Er hat einen fast einjährigen kollektiven Prozess abgeschlossen und dem OGBL klarere, effizientere und demokratischere Regeln gegeben. Eine notwendige Modernisierung, die zugleich dem treu bleibt, was den OGBL seit seiner Gründung stark macht: eine Organisation, die von ihren Mitgliedern, ihren Militanten und ihren Strukturen aufgebaut wird und in der Lage ist, sich weiterzuentwickeln, ohne ihre Grundsätze aufzugeben.

Die neuen Statuten einlesen

Dieser Artikel wurde im Aktuell veröffentlicht (4/2026)