{"id":107228,"date":"2026-10-09T11:09:28","date_gmt":"2026-10-09T09:09:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ogbl.lu\/?post_type=communiques&p=107228"},"modified":"2026-10-09T11:09:28","modified_gmt":"2026-10-09T09:09:28","slug":"la-solidarite-plutot-quune-medecine-a-deux-vitesses","status":"publish","type":"communiques","link":"https:\/\/www.ogbl.lu\/de\/communique\/la-solidarite-plutot-quune-medecine-a-deux-vitesses\/","title":{"rendered":"Solidarit\u00e4t statt Zwei-Klassen-Medizin"},"content":{"rendered":"

\u201eDie konventionierte Medizin, wie wir sie heute in Luxemburg kennen, ist vorbei.\u201c Das war jedenfalls die Feststellung, die der Pr\u00e4sident der \u00c4rtzevereinigung\u00a0 \u201eAssociation des m\u00e9decins et m\u00e9decins-dentistes\u201c (AMMD), Chris Roller, am 16. September bei RTL traf. Eine Aussage, die die Tiefe des aktuellen Konflikts zwischen der AMMD, der nationalen Gesundheitskasse (CNS) und der Regierung bereits zusammenfasst. Zwei Tage sp\u00e4ter erkl\u00e4rte Gesundheitsministerin Martine Deprez dagegen: \u201eF\u00fcr den Patienten wird sich nichts \u00e4ndern!\u201c<\/strong><\/p>\n

Hinter diesem verbalen Schlagabtausch geht es jedoch um weit mehr als um einen Streit zwischen den \u00c4rzten, der CNS und der Regierung. Die Diskussionen \u00fcber die Honorare, die Bedingungen f\u00fcr die Berufsaus\u00fcbung und die Zukunft der Konvention, die die \u00c4rzte an die CNS bindet, verweisen auf eine grundlegende Frage: Welches Gesundheitssystem wollen wir in Luxemburg?<\/p>\n

Die Konvention, eine S\u00e4ule der Solidarit\u00e4t<\/p>\n

Um die Tragweite des aktuellen Konflikts zu verstehen, muss man sich die Funktionsweise des luxemburgischen Gesundheitssystems vor Augen f\u00fchren. Die obligatorische Krankenversicherung beruht auf einem einfachen Prinzip: Die Versicherten zahlen gemeinsam Beitr\u00e4ge und erhalten im Gegenzug eine Kosten\u00fcbernahme f\u00fcr die medizinische Versorgung nach gemeinsamen Regeln, die durch die Gesetzgebung, die Nomenklaturen und die zwischen der CNS und den Anbietern von Gesundheitsleistungen geschlossenen Konventionen festgelegt werden.<\/p>\n

Die Konventionierung der \u00c4rzte ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Gef\u00fcges. Sie regelt die Tarife f\u00fcr medizinische Leistungen und legt die Bedingungen fest, unter denen diese von der Krankenversicherung \u00fcbernommen werden.<\/p>\n

F\u00fcr den Patienten ist diese Logik von grundlegender Bedeutung. Er muss nicht mit seinem Arzt individuell \u00fcber den Preis jeder von diesem erbrachten Leistung verhandeln \u2013 die Regeln werden kollektiv festgelegt. Das ist das Prinzip der Solidarit\u00e4t: Jeder tr\u00e4gt zur Finanzierung des Systems bei und jeder muss Zugang zu medizinischer Versorgung haben, wenn er sie ben\u00f6tigt.<\/p>\n

Die Konventionen zwischen der CNS und den Vertretern der \u00c4rzte und Zahn\u00e4rzte sind seit Jahrzehnten ein zentraler Bestandteil dieses Systems. Die derzeitigen Konventionen gehen auf das Jahr 1993 zur\u00fcck und wurden regelm\u00e4\u00dfig angepasst. Eine Anpassung war noch im Oktober 2024 vereinbart worden, bevor die AMMD 2025 schlie\u00dflich beschloss, die Konventionen zu k\u00fcndigen \u2013 Konventionen, die offiziell am 31. Oktober 2026 auslaufen.<\/p>\n

Diese Entscheidung stellt einen regelrechten Bruch dar. Die AMMD fordert n\u00e4mlich nicht nur eine Aufwertung bestimmter Tarife, sondern verlangt dar\u00fcber hinaus eine umfassende Ver\u00e4nderung des Rahmens, in dem \u00c4rzte t\u00e4tig sind.<\/p>\n

Zu ihren Forderungen geh\u00f6ren insbesondere der \u00dcbergang von der obligatorischen und automatischen Konvention zu einer \u201eselektiven Konventionierung\u201c, eine gr\u00f6\u00dfere tarifliche Autonomie der \u00c4rzte und Zahn\u00e4rzte, eine Reform der F\u00fchrung der CNS, die Finanzierung der tats\u00e4chlichen Kosten der Arztpraxen sowie ein neuer Rahmen, der die Aus\u00fcbung der Medizin in Form einer Gesellschaft erm\u00f6glicht.<\/p>\n

Daher ist es wesentlich, die aktuelle Debatte nicht auf eine einfache Frage der Verg\u00fctung zu reduzieren. Auf dem Spiel stehen die Regeln, die die medizinischen Tarife bestimmen, und dar\u00fcber hinaus die Stellung der Solidarit\u00e4t in unserem Gesundheitssystem.<\/p>\n

Dekonventionierung und Tarif\u00adautonomie: Was tats\u00e4chlich auf dem Spiel steht<\/p>\n

Die Forderung nach einer gr\u00f6\u00dferen Tarifautonomie verdient besondere Aufmerksamkeit.<\/p>\n

Im heute bekannten konventionierten System sind die Tarife f\u00fcr die Leistungen geregelt und die Beteiligung der Krankenversicherung erfolgt innerhalb dieses Rahmens. Wenn \u00c4rzte k\u00fcnftig \u00fcber eine gr\u00f6\u00dfere Freiheit bei der Festlegung ihrer Honorare verf\u00fcgen sollten, k\u00f6nnte der in Rechnung gestellte Betrag st\u00e4rker von dem von der CNS \u00fcbernommenen Betrag abweichen, und die Differenz, der Aufpreis, m\u00fcsste dann vom Patienten selbst getragen werden. Genau hier liegt das Risiko einer Zwei-Klassen-Medizin.<\/p>\n

Es w\u00e4re nicht einmal notwendig, offiziell zwei Kategorien von Patienten zu schaffen. Eine Zwei-Klassen-Medizin kann sich schrittweise \u00fcber Preise, Versicherungen und Zugangsfristen entwickeln, denn Menschen mit einem niedrigen Einkommen, einer begrenzten Rente oder einem ohnehin stark belasteten Familienbudget werden solche Aufpreise nicht regelm\u00e4\u00dfig tragen k\u00f6nnen und m\u00f6glicherweise auch nicht \u00fcber die finanziellen Mittel verf\u00fcgen, um eine umfangreiche private Zusatzversicherung zu finanzieren.<\/p>\n

Der Bereich der Zahnmedizin zeigt, dass dieses Risiko nicht rein theoretischer Natur ist. Der OGBL hat bereits auf die erheblichen Betr\u00e4ge hingewiesen, die Patienten im Rahmen von Zahnbehandlungen, die sie in Anspruch genommen haben, mitunter selbst tragen m\u00fcssen.<\/p>\n

Dies zeigt, dass bereits heute ein Unterschied zwischen dem tats\u00e4chlich in Rechnung gestellten Betrag und dem \u00fcbernommenen Betrag bestehen kann.<\/p>\n

F\u00fcr den OGBL ist die Antwort klar: Wir wollen nicht, dass das, was in bestimmten Bereichen bereits existiert, zum Standard in der gesamten Medizin wird.<\/p>\n

Konvention oder gro\u00dfherzogliche Verordnung: ein wesentlicher Unterschied<\/p>\n

Angesichts der Weigerung der AMMD, eine neue Konvention im bestehenden Rahmen zu unterzeichnen, hat die Regierung beschlossen, die notwendigen Bestimmungen zur Aufrechterhaltung der Kontinuit\u00e4t des Systems in einer gro\u00dfherzoglichen Verordnung zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Auf dieser Grundlage konnte die Gesundheitsministerin erkl\u00e4ren: \u201eF\u00fcr den Patienten wird sich nichts \u00e4ndern!\u201c Die Regierung erkl\u00e4rt n\u00e4mlich, dass die f\u00fcr das Funktionieren des Systems notwendigen Bestimmungen beibehalten werden und dass die konventionierte Medizin nicht infrage gestellt wird.<\/p>\n

Doch eine Konvention und eine gro\u00dfherzogliche Verordnung sind nicht genau dasselbe.<\/p>\n

Eine Konvention ist das Ergebnis einer Verhandlung zwischen den betroffenen Parteien. Sie erm\u00f6glicht es der CNS und den Vertretern der Leistungserbringer, einen gemeinsamen Rahmen festzulegen und diesen im Rahmen des Dialogs weiterzuentwickeln. Sie bietet au\u00dferdem die M\u00f6glichkeit zur Anpassung, wenn neue Probleme auftreten.<\/p>\n

Eine gro\u00dfherzogliche Verordnung f\u00e4llt dagegen in die Zust\u00e4ndigkeit der staatlichen Verordnungsgewalt. Sie kann die Kontinuit\u00e4t sicherstellen, wenn keine Konvention besteht, ersetzt aber nicht den konventionellen Dialog zwischen den Partnern. Eine gro\u00dfherzogliche Verordnung ist schwieriger anzupassen, da ihre \u00c4nderung insbesondere ein Gutachten des Staatsrats erfordert, was das Verwaltungsverfahren verl\u00e4ngern kann. Dar\u00fcber hinaus kann sie vor den zust\u00e4ndigen Gerichten angefochten werden.<\/p>\n

Der Weg \u00fcber eine gro\u00dfherzogliche Verordnung ist somit eine L\u00f6sung, die einen Bruch ab dem 1. November 2026 vermeiden kann. Sie stellt jedoch keine dauerhafte Antwort auf die Frage nach der Zukunft der Konvention dar.<\/p>\n

Eine Entwicklung, die weit \u00fcber die \u00e4rztlichen Honorare hinausgeht<\/p>\n

Die Debatte \u00fcber die Konvention findet zudem in einer Zeit statt, in der das luxemburgische Gesundheitssystem zahlreiche Ver\u00e4nderungen durchl\u00e4uft.<\/p>\n

Die Regierung m\u00f6chte insbesondere den ambulanten Bereich weiter ausbauen und die Gr\u00fcndung von \u00c4rztegesellschaften erm\u00f6glichen. Die Entwicklung des ambulanten Bereichs kann auf einen tats\u00e4chlichen Bedarf reagieren. Sie kann dazu beitragen, bestimmte Krankenhausaufenthalte zu vermeiden, die medizinische Versorgung n\u00e4her an die Bev\u00f6lkerung zu bringen und die Betreuung zu verbessern.<\/p>\n

Aber auch hier lautet die entscheidende Frage, unter welchen Bedingungen diese Entwicklung organisiert wird.<\/p>\n

Wem werden die Strukturen geh\u00f6ren? Wer wird sie finanzieren? Welche Leistungen k\u00f6nnen dort erbracht werden? Welche Tarife werden dort angewandt? Welche Arbeitsbedingungen und welche Kollektivvertr\u00e4ge werden f\u00fcr das Personal gelten? Wie kann verhindert werden, dass die rentabelsten T\u00e4tigkeiten in privaten Strukturen konzentriert werden, w\u00e4hrend die Krankenh\u00e4user die schwersten und am wenigsten \u201erentablen\u201c Behandlungen \u00fcbernehmen?<\/p>\n

F\u00fcr den OGBL darf die Entwicklung des ambulanten Bereichs nicht zu einem Trojanischen Pferd f\u00fcr eine schrittweise Kommerzialisierung der
\nMedizin werden.<\/p>\n

Dasselbe gilt f\u00fcr private Zusatzversicherungen. Sie k\u00f6nnen m\u00f6glicherweise eine erg\u00e4nzende Rolle spielen. Sie d\u00fcrfen jedoch keinesfalls schrittweise zur Voraussetzung werden, um Zugang zu bestimmten \u00c4rzten, bestimmten Behandlungen oder k\u00fcrzeren Wartezeiten zu erhalten.<\/p>\n

Die Schwierigkeiten des Systems sind real, aber die Antwort darf nicht die Kommerzialisierung sein<\/p>\n

Niemand kann die Herausforderungen leugnen, mit denen das luxemburgische Gesundheitssystem konfrontiert ist.<\/p>\n

Die Finanzierungsschwierigkeiten der CNS \u2013 das Risiko, dass die Reserven der CNS 2027 unter die gesetzliche Schwelle von 10 % fallen, wenn keine Ma\u00dfnahmen ergriffen werden \u2013, die steigenden Kosten f\u00fcr medizinische Ausr\u00fcstung, die Attraktivit\u00e4t der medizinischen Berufe, die Rekrutierungsprobleme, die Wartezeiten und die Organisation der Versorgung m\u00fcssen ernst genommen werden.<\/p>\n

Diese Schwierigkeiten anzuerkennen bedeutet jedoch nicht, jede beliebige Antwort zu akzeptieren.<\/p>\n

Welches Gesundheitssystem wollen wir?<\/p>\n

Die obligatorische Krankenversicherung ist keine Versicherung wie jede andere. Sie beruht auf dem Prinzip der Solidarit\u00e4t. Wir zahlen gemeinsam Beitr\u00e4ge, weil niemand im Voraus wissen kann, wann er medizinische Versorgung ben\u00f6tigen wird und wie umfangreich diese sein wird.<\/p>\n

Krankheit nimmt keine R\u00fccksicht auf das Einkommen der Menschen. Der medizinische Bedarf richtet sich nicht nach der individuellen F\u00e4higkeit jedes Versicherten, die daf\u00fcr anfallenden Kosten selbst zu tragen.<\/p>\n

F\u00fcr den OGBL ist die Antwort klar. Wir wollen ein System, das auf Solidarit\u00e4t, der Konvention und einer kollektiven Kosten\u00fcbernahme beruht. Wir wollen, dass private Versicherungen erg\u00e4nzend bleiben und niemals zur Voraussetzung daf\u00fcr werden, Zugang zu einer schnelleren, umfassenderen oder qualitativ besseren medizinischen Versorgung zu erhalten.<\/p>\n

Wir wollen ebenfalls ein System, das sich weiterentwickeln kann. Die medizinische Grundversorgung muss gest\u00e4rkt, der ambulante Bereich in einem \u00f6ffentlichen und solidarischen Rahmen ausgebaut, die Organisation der Versorgung verbessert, in Ausbildung und Rekrutierung investiert und den Gesundheitsberufen Arbeitsbedingungen gew\u00e4hrleistet werden, die eine qualitativ hochwertige Versorgung erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Diese Reformen m\u00fcssen jedoch ein Ziel verfolgen: den Zugang zur medizinischen Versorgung f\u00fcr alle zu verbessern und nicht neue M\u00e4rkte innerhalb des Gesundheitssystems zu schaffen.<\/p>\n

Das luxemburgische Gesundheitssystem wird von der Allgemeinheit finanziert. Es muss daher weiterhin im Dienst der Allgemeinheit stehen.<\/p>\n

Der aktuelle Konflikt geht somit weit \u00fcber die Frage hinaus, ob eine Konvention unterzeichnet wird oder ob eine gro\u00dfherzogliche Verordnung es erm\u00f6glicht, die bestehenden Regeln vor\u00fcbergehend aufrechtzuerhalten. Er wirft eine gesellschaftspolitische Grundsatzfrage auf.<\/p>\n

Dieser Artikel wurde im Aktuell ver\u00f6ffentlicht (4\/2026)<\/strong><\/p>","protected":false},"author":4,"featured_media":107231,"template":"","categorie_communiques":[41],"syndicat":[],"acf":[],"yoast_head":"\r\nSolidarit\u00e4t statt Zwei-Klassen-Medizin - OGBL<\/title>\r\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\r\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.ogbl.lu\/communique\/la-solidarite-plutot-quune-medecine-a-deux-vitesses\/\" \/>\r\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\r\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\r\n<meta property=\"og:title\" content=\"[:fr]La solidarit\u00e9 plut\u00f4t qu\u2019une m\u00e9decine \u00e0 deux vitesses[:de]Solidarit\u00e4t statt Zwei-Klassen-Medizin[:] - OGBL\" \/>\r\n<meta property=\"og:description\" content=\"\u201eDie konventionierte Medizin, wie wir sie heute in Luxemburg kennen, ist vorbei.\u201c Das war jedenfalls die Feststellung, die der Pr\u00e4sident \u2026\" \/>\r\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.ogbl.lu\/communique\/la-solidarite-plutot-quune-medecine-a-deux-vitesses\/\" \/>\r\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"OGBL\" \/>\r\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/www.ogbl.lu\/wp-content\/uploads\/2026\/10\/AdobeStock_920797348-scaled.jpeg\" \/>\r\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"2560\" \/>\r\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"1525\" \/>\r\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\r\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\r\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Est. reading time\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"9 Minuten\" \/>\r\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/www.ogbl.lu\/communique\/la-solidarite-plutot-quune-medecine-a-deux-vitesses\/\",\"url\":\"https:\/\/www.ogbl.lu\/communique\/la-solidarite-plutot-quune-medecine-a-deux-vitesses\/\",\"name\":\"[:fr]La solidarit\u00e9 plut\u00f4t qu\u2019une m\u00e9decine \u00e0 deux vitesses[:de]Solidarit\u00e4t statt Zwei-Klassen-Medizin[:] - 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